Gemeinderatssitzung vom 16. September 2021

An der Gemeinderatssitzung vom 16. September 2021 wurden folgende Traktanden behandelt:

Strassen: Winterdienst, Gebührenanpassung für die Schneefräsen auf den Winter 2022/23

Für die Schneeräumung (Fräsen) besitzt die Gemeinde Illgau zwei Schneefräsen. Diese Schneefräsen werden auf den Gemeindestrassen aber auch zum Schneefräsen auf Privat- oder Genossenschaftsstrassen eingesetzt.

Die Ansätze wurden letztmals auf die Winterperiode 2017/2018 angepasst und sind gegenüber den marktüblichen Stundenansätzen der beiden Schneeräumungsmaschinen immer noch wesentlich tiefer.

Die Stundenansätze für die Schneefräsen werden auf die Winterperiode 2022/2023 wie folgt festgesetzt:
   - Petrac    Fr. 220.00 pro Stunde vorher Fr. 200.00)
   - Holder    Fr. 165.00 pro Stunde (vorher Fr, 155.00)

Mit dem Holder werden teilweise auf Privatstrassen anderweitige Arbeiten wie z.B. Split einsammeln ausgeführt. Diese Arbeiten werden weiterhin mit dem gleichen Ansatz abgegolten.


Fürsorge: Spitex – Wege in die Zukunft

Aufgrund der demografischen Entwicklung ist gemäss Hochrechnung (Referenzjahr 2018) bereits im 2030 mit einem Mehrbedarf an Pflegedienstleistungen von rund 45% zu rechnen.

Die Spitex geht davon aus:
a)    dass die Kapazitäten entsprechend ausgebaut werden und die Strukturen überdacht werden müssen.
b)    dass zunehmend Menschen bei mittlerem und sogar hohem Pflegebedarf, welche in der Vergangenheit im Pflegeheim lebten, zuhause betreut werden wollen, gesamthaft eine erwartete Zunahme, der zu erbringenden Leistungen von 60-70 % (Kosten, Persona etc.)

Am 1. Juli 2021 wurde in Rothenthurm die entsprechende Informations- und Diskussionsveranstaltung durchgeführt. Dabei zeigte sich, dass das Modell 2 - „Spitex Schwyz 2030“, interessierte Gemeinden finanzieren eine Vorstudie von rund Fr. 800‘000.00 - am ehesten eine Mehrheit findet.

Die Finanzierung von Modell 2 soll wie folgt gesichert werden: Gemeindebeiträge von Fr. 2.00 pro Einwohner / Jahr, verteilt auf vier Jahre (2022-2025). Wenn durch Zusicherungen der Gemeinden die Fr. 800'000.00 erreicht werden, wird damit gestartet.

Vorgesehen ist, dass damit einerseits eine professionelle Projektorganisation und andererseits die Mitarbeitenden aus den Basisorganisationen finanziert werden, d.h. insbesondere die Mitarbeiter der Spitex-Organisationen und ähnliche Organisationen können in den Arbeitsgruppen mitarbeiten. Es spricht auch nichts gegen eine Steuergruppe mit Einsitz von Behördenmitgliedern.

Von welchen Kosten sprechen wir hier? Pflegefinanzierung: Jede Person muss maximal zu Hause Kosten von Fr. 7.65 selber zahlen, im Altersheim Fr. 23.00 pro Tag. Ergänzungsleistung (EL): Eine vermögende Person zahlt zu Hause und im Altersheim die Kosten für Unterkunft und Verpflegung selber. Bei einer Person ohne Vermögen übernimmt die EL die Restkosten von Unterkunft und Verpflegung, je nach Rente/PK. Zu Hause sind aber diese Kosten um einiges tiefer als im Altersheim und die Gesamtbilanz ist auch noch bei relativ grossem Aufwand der Spitex günstiger; zudem ist die Person in ihrer gewohnten Umgebung.

Ab 2022 bis und mit 2025 sind je Fr. 2.00 pro Einwohner in das Budget für das Projekt Spitex Schwyz 2030" des Spitex Kantonalverbandes aufzunehmen. Der Fragebogen kann im zustimmenden Sinn beantwortet werden.

Die Mitarbeiter der Spitex Muotathal-Illgau sollen bei den Arbeitsgruppen ihr Knowhow einbringen, so dass die möglichen Lösungsvarianten auch für kleinere Gemeinden sinnvoll sind.


Verkehr: Gesuch um befristeten jährlichen Kostenbeitrag für die Buslinie 5, Schwyz-Ibergeregg-Oberiberg (2019-2021)

Der Gemeinderat Illgau hat am 6. September 2018 einer Kostenbeteiligung über die Jahre 2019 bis 2021 an die Buslinie 5 (Schwyz-Ibergeregg-Oberiberg) von Fr. 5‘000.00 pro Jahr zugestimmt.

Die inzwischen gegründete „Pro Autobus Ibergeregg“ hat ein Gesuch für eine weitere Kostenbeteiligung für die Jahre 2022 – 2026 eingereicht. Neben der Gemeinde Illgau werden auch die Gemeinden Oberiberg und Schwyz sowie der Bezirk Schwyz angeschrieben.

Mit der Beteiligung seit 2016 der Gemeinden Schwyz, Oberiberg und Illgau sowie dem Bezirk Schwyz von total Fr. 80‘000.00 pro Jahr konnten die Aufwendungen der Auto AG mehr oder weniger gedeckt werden. Ohne diese Beiträge wäre die Buslinie 5 gestrichen worden.

Der Tourismus in Illgau und insbesondere die beiden Bergbahnen in Illgau können von der Buslinie 5 profitieren.

Es wird ein befristeter jährlicher Beitrag von Fr. 3‘750.00 (anstatt wie bis anhin Fr. 5‘000.00) über die Dauer von fünf Jahren (2022-2026) für die Aufrechterhaltung der Buslinie 5 (Schwyz-Ibergeregg-Oberiberg) gesprochen. Die Gemeinden Oberiberg, Schwyz und der Bezirk Schwyz werden ebenfalls gebeten, sich an den Kosten zu beteiligen.

Der Beitrag wird nur unter dem Vorbehalt zugesichert, dass sich die Gemeinden Schwyz, Oberiberg und der Bezirk Schwyz entsprechend beteiligen.

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